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Bürgermeisterwahl 05.02.2023

Pressemitteilung vom 10.02.2023 zur Ungültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 05.02.2023

veröffentlicht

am 13.02.2023
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Pressemitteilung der Stadtverwaltung Schöneck vom 10.02.2023

Am 05.02.2023 fand die Bürgermeisterwahl der Stadt Schöneck/Vogtl. statt.

Im Rahmen der Wahlprüfung durch das Landratsamt Vogtlandkreis wurden Mängel festgestellt. 

Am heutigen Tag wurde der Bürgermeisterin, nach vorheriger Erörterung mit der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, schriftlich mitgeteilt, dass das Landratsamt beabsichtigt, aufgrund der festgestellten Mängel, den zweiten Wahlgang am 05.03.2023 abzusagen bzw. die Bürgermeisterwahl vom 05.02.2023 für ungültig zu erklären.

Die festgestellten Mängel liegen neben einer fehlenden Wahlbekanntmachung in einem fehlerhaften Wahlvorschlag der Wählervereinigung „Freie Wähler Schöneck/Vogtland“ und einer fehlenden Unterlage des Wahlvorschlages der AfD.

Der Stadtrat der Stadt Schöneck/Vogtl. hat nun unverzüglich, voraussichtlich in der nächsten Stadtratssitzung am 27.02.2023, einen neuen Wahltermin zu bestimmen.

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