Seit rund zwei Jahren arbeiten die Stadt Adorf/Vogtl., die Gemeinde Bad Brambach, die Stadt Bad Elster, die Große Kreisstadt Klingenthal, die Stadt Markneukirchen, die Gemeinde Muldenhammer, die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. und die Stadt Schöneck/Vogtl. an der Erstellung eines Konzeptes zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Oberen Vogtland.
Die Ergebnisse dieser Arbeit wurden am 01.03.2023 nun erstmals den Fraktionsvorsitzenden der Stadt- und Gemeinderäte der beteiligten Kommunen sowie Vertretern des Planungsverbands der Region Chemnitz und des Freistaats Sachsen vorgestellt.
Die BürgermeisterInnen der beteiligten Kommunen standen bereits im Vorfeld in regelmäßigem Kontakt und tauschten sich über Möglichkeiten der Zusammenarbeit aus. Zwischen einzelnen Partnern bestehen zudem seit längerem interkommunale Verflechtungen. So existieren z. B. gemeinsame Standesamtsbezirke zwischen Schöneck/Vogtl. und Oelsnitz/Vogtl. sowie zwischen Adorf/Vogtl. mit Bad Elster und Bad Brambach.
Seit April 2021 wurde die IKZ mit der Erstellung eines durch das sächsische Landesprogramm Regionalentwicklung geförderten Konzeptes vorangetrieben. Dabei wurden die Kommunen seitens der Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH aus Dresden begleitet. Das Ziel besteht darin, Wege aufzuzeigen, die Qualität der Leistungserbringung für Bürger und Gewerbe zu erhalten oder zu verbessern sowie kommunale Handlungsspielräume zu erhalten oder zu schaffen. Letztere werden durch den Rückgang bzw. die Überalterung der Bevölkerung, die knapper werdenden finanziellen Ressourcen in den beteiligten Kommunen sowie den rentenbedingten Strukturwandel der Beschäftigten kontinuierlich geringer. Gleichzeitig wird der Kooperationsdruck durch die zunehmende Aufgabentiefe und -vielfalt erhöht.
Um dem zu begegnen, thematisiert das Konzept verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit, z. B. Ansätze zu einer interkommunalen Städtebauförderung, die gemeinsame Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) oder die Möglichkeiten der gegenseitigen Personalvertretung bei längerfristigen Krankheitsausfällen. Im Hinblick auf die aktuelle Energiekrise und das Risiko eines Blackout-Geschehens haben die Kommunen gemeinsam mit dem Landkreis mit der Aufarbeitung ihrer Katastrophenschutzkonzepte begonnen. Im Themengebiet Ordnung und Sicherheit wurden mit Unterstützung des Landespräventionsrates des Freistaats Sachsen gemeinsame Maßnahmen entwickelt. Das Konzept zeigt aber auch die Grenzen der Zusammenarbeit auf. So z. B. im Bauhof, wo die gemeinsame Nutzung von Großtechnik durch die bloße räumliche Entfernung der Kommunen im ländlichen Raum unrentabel wird.
Fazit: Insbesondere der Erfahrungsaustausch zwischen Verantwortungsträgern unterschiedlicher Ebenen hat als vertrauensbildende Maßnahme eine gute Basis der Zusammenarbeit geschaffen, aus der auch in den nächsten Jahren weitere Projekte und Maßnahmen erwachsen werden. Folglich werden die BürgermeisterInnen ihren Stadt- und Gemeinderäten vorschlagen, die Zusammenarbeit mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zu institutionalisieren.
Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte:
Oberbürgermeister Mario Horn, Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl., Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl.
Tel. 037421 73105
Mail: ob@oelsnitz.de